Aktuelles
Archiv
A bis Z
Termine
Personen
Kontakt
Impressum
Startseite

SPD
Bürstadt


 

 

18.4.2008

Spielhalle und/oder Kreisel?


Völlig konzeptlos stellt die CDU ihre Vorstellungen des Ausbaus der Lampertheimer Strasse vor. Vielmehr sollte verhindert werden, dass der Geländezukauf für den geplanten Kreisel öffentlich beraten wird.


Eine Kreisellösung braucht Platz und von daher muss die Stadt Bürstadt ca. 200 qm ankaufen. Die Krux hierbei ist, dass mit dem Zukauf eine Spielhallen-Konzession verbunden wird. Genau dies wollte die CDU nicht öffentlich diskutieren.

Zum Sachverhalt: In jüngster Vergangenheit zogen aus diesem Gewerbegebiet Aldi und Neukauf weg und ohne eine Änderung des B-Planes wäre sogar die Ansiedlung von Vergnügungsstätten jeglicher Art kein Problem gewesen. Die SPD verwies damals auf diesen Sachverhalt und mit der nachfolgenden B-Plan-Änderung wurde derartiges Gewerbe untersagt. Jetzt steht allerdings der Ausbau der Lampertheimerstrasse auf der Agenda und dieser sieht eine Kreisellösung im Eingangbereich vor. Dies wäre noch nicht weiter tragisch, bräuchte man nicht hierfür ca. 200 qm des angrenzenden Grundstücks vom ehemaligen Neukauf-Gelände. Und hier scheiden sich nun die Geister. Der Eigentümer dieses Areals hat einen möglichen Nachmieter seiner Halle, der jedoch genau gegen die im B-Plan vorgesehenen Einschränkungen (Spielhalle) verstößt. Er verknüpft von daher den Verkauf an die Stadt Bürstadt mit seiner Forderung nach Änderung der Nutzung und einer Anpassung der Stellplatzsatzung nach der vorgelegten Planung.

Wir, die SPD, verzichten auf eine Kreisellösung, wenn er nur unter diesen Voraussetzungen erstellt werden kann. Auch die FDP schloss sich dieser Meinung an. Nur die Mehrheitsfraktion eiert herum, weiß nicht was sie will und versucht in nicht öffentlicher Diskussion der Probleme Herr zu werden. Ein Armutszeugnis für die Demokratie, die bürgernahe und -betreffende Entscheidungen in die Nichtöffentlichkeit verbannt. Vielen Dank CDU.





...und hier die Gesamtplanung im PDF-Format:

Gesamtplanung Lampertheimerstrasse.pdf


 

 
   

 

Aktuelles | Archiv | Termine | Personen

Impressum | Kontakt

SPD Bergstraße | SPD Hessen | SPD.de



Konzept und Umsetzung XL-network