Aktuelles
Archiv
A bis Z
Termine
Personen
Kontakt
Impressum
Startseite

SPD
Bürstadt


 

 

18.6.2008

Vom Kunstrasen zu Kunstphrasen


CDU gibt Einblicke in ihr politisches Selbstverständnis und versucht bisher gemachte Zusagen zu ändern, zu umgehen bzw. ihr verändertes Verhalten mit Phrasen zu erklären.


„Man hält, was man verspricht“ und „nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird“. Diese Sprüche kennt fast jeder und trafen in der Sitzung des Stadtparlamentes zum Thema Kunstrasenplatz für die DJK-Eintracht Bürstadt vollständig zu. Die bisher gemachten Zusagen wurden argumentativ durch die CDU so verpackt, dass die im Haushalt verplanten Gelder für ein gemeinsames Projekt mit dem VfR und der Eintracht gegolten haben. Unter der Berücksichtigung des „Riedroder Modells“ könne von daher nur ein Vereinszuschuss von 50.000 Euro erfolgen, den Rest wäre man bereit als Darlehen zu gewähren. Dieser Änderungsantrag wurde unmittelbar vor Aufruf des Tagesordnungspunktes durch die Verwaltung vorgelegt.

Für uns ist dieses Vorgehen nicht hinnehmbar, äußerst unseriös und für die anwesenden Vertreter des Sportvereins ein Schlag ins Gesicht. Es darf nicht sein, dass die im Vorfeld erarbeiteten Zusagen in den Fachausschüssen, die zu der Drittellösung bei 300.000 Tausend Euro (Verein/Zuschuss/Darlehen) führten und im Haushalt Niederschlag fanden, plötzlich und unerwartet zur Disposition gestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger und unsere Vereine müssen darauf vertrauen dürfen, dass die Zusagen der Politik auch eingehalten werden. Unsere Position hierzu war also eindeutig.

Nach einer kleinen Sitzungsunterbrechung konnte sich „Gott-Sei-Dank“ dieser Geist auch innerhalb der Mehrheitsfraktion Platz verschaffen und die CDU-Vorderen zogen den Änderungsantrag zurück.

Hier und heute siegte die Vernunft – aber es ist zu befürchten – dass ...................

 

 
   

 

Aktuelles | Archiv | Termine | Personen

Impressum | Kontakt

SPD Bergstraße | SPD Hessen | SPD.de



Konzept und Umsetzung XL-network