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Bürstadt


 

 

25.9.2010

1. SPD-Stammtisch


Als gelungen darf der 1. SPD-Stammtisch bezeichnet werden. Ab jetzt gilt es, diesen Stammtisch zu etablieren. Vorgesehen ist dies an jedem letzten Freitag im Monat.


Es gibt immer viel zu sagen, zu erklären und zu debattieren. Wir wollen mit den Leuten reden, ihnen Fakten und Zahlen präsentieren, damit manche kommunale Entscheidung besser verstanden werden kann. Aber auch politische Entscheidungen, die Bundes- oder Landespolitik betreffen sind nicht uninteressant, zumal sie viel zu oft kommunal wirken. Über alles kann man reden. Genau hierzu ist dieser Stammtisch entstanden.

Der erste Stammtisch dieser Art fand am 24.09.2010 im "Asterix" statt und stand unter dem Motto "ohne Moos, nix los". Hierzu war keiner geringerer Diskutant eingeladen, als Norbert Schmitt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Auch die Informationen, die er dabei hatte, öffneten vielen Stammtischbrüdern und -schwestern die Augen über die desaströsen Finanzentwicklungen in Hessen. Hierzu wurden ebenso die kommenden Beschlüsse der hessischen Landesregierung aufgezeigt, wie auch die Auswirkungen der Sparziele auf die Städte und Gemeinden. Es wird nach unten in die Schatulle der Kommunen regiert, die in den meisten Fällen keine ausgeglichenen Haushalte mehr auflegen können. Die Programme versagen den Kommunen ca. 400 Millionen weniger Einnahmen und bedeuten das "AUS" der kommunalen Selbstverwaltung.
Hier muss gegengesteuert werden, so Norbert Schmitt, wenn überhaupt noch ein politisches Handeln möglich sein soll.

Anschließend ergaben sich reichliche Diskussionen über den Vortrag und auch die Auswirkungen auf Bürstadt. Die mittlerweile vorgenommenen Sparbeschlüsse und Gebühren- und Abgabenerhöhungen mit eingeschlossen waren ein weiteres Thema der Stammtischler.

Als Fazit sollte festgehalten werden, dass dieser erste Termin sehr gut besucht war und für den nächten Stammtisch ein guter Start erwarten werden darf.
 

 
   

 

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