Kommunen und Kultur stützen

Bergstraße. „Kommunen müssen handlungsfähig bleiben und die Bergstraße kulturell lebendig“, fasst der Vorsitzende der SPD Bergstraße Marius Schmidt die aktuelle Stellungnahme der Sozialdemokraten zusammen. In der Sitzung am vergangenen Donnerstag hat der Vorstand der Bergsträßer SPD einstimmig beschlossen, den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten kommunalen Solidarpakt zu unterstützen. „Dieses 57 Milliarden Euro schwere Paket würde einerseits die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgleichen und andererseits kommunale Altschulden übernehmen. Das ist wichtig, denn es kann nicht sein, dass Großunternehmen gerettet werden und am Ende Mieter und Hausbesitzer über eine höhere Grundsteuer die Zeche dafür zahlen. Das muss verhindert werden. Daher muss das Land Hessen dem Pakt zustimmen und hälftig mit dem Bund die Finanzierung übernehmen.“

Ferner fordert die SPD im Kreis Bergstraße gezielt auch kulturelle Betriebe zu fördern: „Festivals fallen aus, Theater müssen geschlossen bleiben. Wir brauchen in Ergänzung der Landesförderung für unsere Kulturbetriebe auch Geld für laufende Kosten oder verschobene und nicht nur ausgefallene Veranstaltungen.“ Nach den Sozialdemokraten soll hier der Kreis in die Verantwortung und ein eigenes Rettungsprogramm aufbauen. Die finanzielle Lage des Kreises gebe diese Ausgabe her. „Die Macher hinter Events wie Tanz der Bässe oder Vogel der Nacht genauso wie ein Varieté wie das Sapperlot in Lorsch müssen durch diese Krise kommen. Sonst wird der Kreis um Attraktionen ärmer. Wir werden alle Bemühungen unterstützen, die ein solches Programm auf den Weg bringen“, so Schmidt abschließend.