SPD Bergstraße zur Nominierung von Olaf Scholz
Bergstraße. Die SPD Bergstraße begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie „ausdrücklich.“ Olaf Scholz habe, so SPD-Vorsitzender Marius Schmidt, bewiesen, dass er regieren und dem Gemeinwohl zu dessen Nutzen dienen kann. „Er ist durch seine zweimalige Tätigkeit als Bundesminister und als Regierender Bürgermeister von Hamburg bestens auf das Amt vorbereitet.“
Besonders, so hebt die Bergsträßer SPD hervor, sei seine Arbeit auf Bundesebene im Rahmen des Konjunkturpaketes zu würdigen: „Olaf Scholz hat gemeinsam mit den weiteren SPD-Ministern nicht nur Millionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt, sondern mit dem von ihm ins Leben gerufenen kommunalen Solidarpakt den hessischen Kommunen Ausgleich für in diesem Jahr weggefallene Gewerbesteuereinnahmen gesichert. Alleine für Hessen steuert der Bund 500 Millionen Euro für die Stabilität der Kommunen bei. Das ist eine echte Hilfe auch für den Kreis Bergstraße“, so Schmidt abschließend.